Nutzungsbedingungen

 

Verantwortlich für diese website ist die Zeitbild Verlag und Agentur für Kommunikation GmbH (im folgenden „Betreiberin der website“). Weitere Informationen enthält das Impressum.

Die website kann von registrierten Mitgliedern oder unregistrierten Besuchern (im folgenden „Nutzer“) genutzt werden.
 

I.         Allgemeines
“www.herzlichen-glueckwunsch-deutschland.de” ist eine website im Internet, die als Wettbewerbs-und Kommunikationsplattform fungiert. Sie dient dem gegenseitigen Austausch der Nutzer und bietet die Möglichkeit zur Teilnahme an einem Jugendwettbewerb.

Ziel dieses Jugendwettbewerbs ist es, junge Leute zu motivieren, sich mit gesellschaftlichen, sozialen oder politischen Entwicklungen aus 60 Jahren Bundesrepublik Deutschland auseinanderzusetzen und weiterzudenken.

Es können neben Texten, Videos und Musikstücken auch neue Formate wie Online-Musik-Playlists, Twitter-Feeds und Community-Profile als Beiträge in Jugendwettbewerb eingereicht werden. Die Gewinner des Wettbewerbs werden zum Ausklang des Juliläumsjahres im Dezember 2009 im Rahmen der Abschlussveranstaltung in Berlin mit Geld- und Sachpreisen ausgezeichnet.

Zur Nutzung sämtlicher Funktionen dieser website ist die Anmeldung des Nutzers erforderlich.Viele Funktionen können aber auch ohne Anmeldung genutzt werden.

Auf dieser website kann der Nutzer,

- ein persönliches Profil anlegen, in dem er seine Interessen darstellt,
- sein Profil mit eigenen Inhalten, wie Texten, Fotos, Musik und Videos individuell gestalten,
- am großen Jugendwettbewerb teilnehmen,
- die Profile von anderen Nutzer anschauen,
- mit anderen Nutzern kommunizieren,
- und vieles mehr.

Diese website ist ausschließlich für die persönliche Nutzung der Nutzer bestimmt und darf nicht zu kommerziellen Zwecken verwendet werden.
Die Betreiberin der website stellt die Internetseiten von www.herzlichen-glueckwunsch-deutschland.de“ mit eigenen geschaffenen Inhalten und Anwendungen, bspw. einem Internet Messaging Service (IMS) / „share this“, zur Verfügung.

Sie bemüht sich Verfügbarkeiten und Abläufe auf der website ständig zu verbessern und ist für Anregungen und Hinweise via E-Mail dankbar.

II.        Geltung der Nutzungsbedingungen
Diese Nutzungsbedingungen gelten einschließlich den Datenschutzgrundsätzen, dem Anhang "Verbotene Tätigkeiten und Inhalte auf „www.herzlichen-glueckwunsch-deutschland.de“ sowie
sämtlicher Nebenabreden und sind rechtsverbindliche Bedingungen für die Nutzung dieser website.
Sie dienen als Rechtsgrundlage für die Nutzung dieser website und der veröffentlichten Inhalte und Angebote durch alle Nutzer.

Mit der Teilnahme am Jugendwettbewerb sowie der sonstigen Nutzung der website stimmt der Nutzer der rechtsverbindlichen Geltung dieser Nutzungsbedingungen zu.

Sollte ein Nutzer mit der Geltung dieser Nutzungsbedingungen nicht einverstanden sein, so hat er unverzüglich seine Tätigkeiten auf der website einzustellen und muss die website unverzüglich verlassen.
Eine erfolgreiche Anmeldung auf dieser website setzt voraus, dass der Nutzer die rechtsverbindliche Geltung der Nutzungsbedingungen anerkennt. Die Betreiber der website empfehlen daher jedem Nutzer, sich diese Nutzungsbedingungen im Rahmen des Anmeldeprozesses aufmerksam durchzulesen.

Zur Nutzung bestimmter Leistungen dieser website kann es eventuell erforderlich sein, Software oder Inhalte herunterladen und/oder weiteren Nutzungsbedingungen zustimmen. Sofern die dafür geltenden Nutzungsbedingungen nichts anderes vorsehen, sind diese zusätzlichen Nutzungsbedingungen ein integraler Bestandteil der allgemeinen Nutzungsbedingungen.

Die Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten uneingeschränkt für jede Nutzung der website. Eine zeitliche Beschränkung besteht nicht. Kollidierende Nutzungsbedingungen wird von der Betreiberin der website nicht anerkannt, es sei denn, sie stimmt der Geltung anderer Nutzungsbedingungen vorab, ausdrücklich und schriftlich zu.
 

- der Nutzer mindestens 14 Jahre alt ist,
- sämtliche Angaben während des Anmeldeprozesses vollständig und wahr sind,
- der Nutzer dafür sorgt, dass seine Anmeldedaten ständig aktuell sind,
- der Nutzer dafür sorgt, dass seine Handlungen gegen keine geltenden Gesetze oder sonstige für diese website geltenden Regelungen verstößt,
- der Nutzer diese Nutzungsbedingungen anerkennt und sich verpflichtet sie einzuhalten.
Durch jede Form der Nutzung dieser website erklärt der Nutzer, dass er diese Voraussetzungen erfüllt.

IV.       Nutzung des persönlichen Profils
Der Nutzer darf ausschließlich sein eigenes Profil, seinen Benutzernamen und sein persönliches Kennwort verwenden.

Das Nutzen anderer Profile sowie die Überlassung des eigenen Profils zur Nutzung durch andere Personen ist untersagt. Untersagt ist auch die Mitteilung oder sonstige Weiterverbreitung des Kennwortes an Dritte.

Der Nutzer ist verpflichtet, die Betreiber der website unverzüglich zu informieren, wenn der Verdacht einer unrechtmäßigen Nutzung seines persönlichen Profils, Zugangs oder Kennwortes besteht. Für die regelkonforme Verwendung des persönlichen Profils ist ausschließlich der angemeldete Nutzer verantwortlich. Dies gilt auch für die Geheimhaltung des Kennwortes.

V.        Unzulässige Inhalte und Aktivitäten
Die Veröffentlichung von Daten oder sonstigen Informationen auf der website durch den Nutzer, ist erst nach sorgfältiger Prüfung durch den Nutzer auf Übereinstimmung mit diesen Nutzungsbedingungen gestattet. Die Betreiberin dieser website behält sich vor, veröffentlichte Beiträge in Form von Stichproben auf Übereinstimmung mit diesem Nutzungsbedingungen zu prüfen. Bei der Beurteilung, ob ein Verstoß vorliegt, steht ihr ein Ermessensspielraum zu.
Generell verboten ist die Veröffentlichung, Darbietung, Einstellung etc. von Inhalte und Aktivitäten auf dieser website, wenn die konkrete Gefahr besteht, dass

- dadurch andere Nutzer, die Betreiberin der website oder deren Mitarbeiter, Subunternehmen der Betreiberin der website, Partner der website oder sonstige Dritte, angegriffen, verletzt, geschädigt, oder auf sonstige Art und Weise nicht unerheblich nachteilig beeinträchtigt werden,

- dadurch Rechte, insbesondere Leistungsschutz- und Verwertungsrechte wie das Urheberrecht oder Marken-/Kennzeichenrechte Dritter (Personen, Unternehmen, Organisationen, Institutionen und anderer) verletzt werden,

- dadurch fremde Daten, wie insbesondere persönliche Angaben, Kennworte, E-Mail-Adressen oder sonstige Adressdaten, ausgespäht, gesammelt, massenhaft und/oder kommerziell verwertet oder auf sonstige Art und Weise missbraucht werden,

- diese kommerzielle Zwecken dienen, es sei denn, diese wurden von von den Betreibern der website ausdrücklich und schriftlich genehmigt; kommerzielle Angebote sind in jedem Fall eindeutig als solche zu kennzeichnen,

- dadurch Persönlichkeitsrechte wie Namens- oder Bildnisrechte anderer verletzt werden,

- dadurch Datenschutzrechte oder Regeln zum Schutz von Betriebsgeheimnissen verletzt werden,

- dadurch gegen (sonstige) Gesetze, Vorschriften oder vertragliche Bindungen des Nutzers verstoßen wird.

Der Anhang "Verbotene Tätigkeiten und Inhalte auf der website "www.herzlichen-glueckwunsch-deutschland.de"zu diesen Nutzungsbedingungen, enthält eine nicht abschließende Aufzählung weiterer Inhalte und Aktivitäten die auf dieser website verboten sind.
Der Nutzer ist selbst an diese Nutzungsbedingungen, die Gesetze und sonstigen Vorschriften gebunden und für ihre Einhaltung verantwortlich. Die Betreiberin der website übernimmt keine Verantwortung für die Inhalte und Aktivitäten der Nutzer. Zudem arbeitet die Betreiberin der website bei Rechtsverstößen durch den Nutzer im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben und insbesondere auch nach eigenem Ermessen mit den Straf-und Rechtsverfolgungsbehörden und Einrichtungen zusammen. Die Betreiberin der website behält sich ausdrücklich die Einleitung eigener rechtlicher Schritte zur Verfolgung von Rechtsverstößen vor.
Jeder Nutzer ist verpflichtet, eine missbräuchliche Nutzung der website, unverzüglich nach Kenntnisnahme hiervon, an die Betreiberin der website zu melden.
Ungeachtet dieses Verbots können Informationen und Inhalte, die gegen diese Verbote verstoßen, unter Umständen durch andere Nutzer über die website zugänglich gemacht oder verbreitet werden. Die Betreiberin der website übernimmt keine Verantwortung oder Haftung für eine derartige missbräuchliche Nutzung der website.

Die Betreiberin der website kann die Inhalte und Aktivitäten auf der website nicht umfassend auf eine missbräuchliche Benutzung überwachen. Auch wenn sich die Betreiberin der website nach eigenem Ermessen dazu entschließen, stichprobenartig Kontrollen auf Einhaltung der Nutzungsbedingungen durchzuführen, übernimmt sie keine Verantwortung für den Inhalt oder die Aktivitäten eines Nutzers. Unbeschadet dessen hat die Betreiberin der website das Recht, eine missbräuchliche Nutzung der website jederzeit zu beenden und unzulässige Inhalte (einschließlich privater Nachrichten) ohne Vorankündigung jederzeit zu löschen.

VI.      Kündigung und Beendigung der Mitgliedschaft
Jeder Nutzer kann seine Mitgliedschaft jederzeit ohne Angabe von Gründen beenden.
Die Betreiberin der website hat das Recht die Mitgliedschaft eines Nutzers jederzeit ohne Vorankündigung beenden, wenn der Betrieb der website beendet oder das Angebot wesentlich verändert wird. Gleichwohl bemüht sie sich, die Nutzer über solch wichtige Maßnahmen rechtzeitig vorab via E-Mail zu informieren.

Die Betreiberin der website hat zudem das Recht die Mitgliedschaftsrechte eines Nutzers einzuschränken, auszusetzen oder zu beenden und das Profil des Nutzers zu sperren und zu löschen, wenn der begründete Verdacht besteht, dass der Nutzer gegen die Nutzungsbedingungen, Gesetze oder sonstige Rechtsvorschriften verstößt. Dies gilt auch dann, wenn der Verdacht besteht, dass ein Nutzer wiederholt Rechtsverstöße begeht.

Im Rahmen der Beurteilung der Erforderlichkeit eines solchen Vorgehens steht der Betreiberin der website ein Ermessensspielraum zu. Im Regelfall wird sie den jeweiligen Nutzer zunächst via E-Mail abmahnen.
Bei erheblichen Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen, beispielsweise die kommerzielle Nutzung der website, erfolgt eine sofortig Löschung des Profils des Nutzers ohne Vorankündigung.
Nutzern, die sich nicht auf der website angemeldet haben kann jederzeit ohne Vorankündigung und ohne Angabe von Gründen der Zugang zu dieser website verwehrt werden. Die Betreiberin der website hat das Recht auf die vorbenannte Weise im Interesse Dritter, insbesondere der Inhaber verletzter Leistungsschutzrechte, zu handeln.
Nach der Beendigung der Mitgliedschaft eines Nutzers auf dieser website bleiben diejenigen Nutzungsbedingungen gültig, welche die Beendigung der Mitgliedschaft selbst betreffen und sich auf Fragen im Zusammenhang mit Abwicklung der Mitgliedschaft beziehen.

VII.     Rechte an Inhalten der website / „Soundtrack zu 60 Jahren Bundesrepublik“
Die Betreiberin der website beanspruchen keinerlei Rechte an den nutzerseitig publizierten und bereitgestellten Daten, Bildern, Texten, Fotos, Videos, Musikstücken, sonstigen Werken oder Inhalten. Diese Rechte bleiben beim jeweiligen Rechteinhaber.

Durch das Bereitstellen oder Veröffentlichen von Inhalten auf dieser website gewährt der Nutzer der Betreiberin der website sowie deren Subunternehmen und Partnern der Betreiberin der website eine unentgeltliche, nicht exklusive, weltweite und unterlizenzierbare Lizenz dazu, diese Inhalte auf oder über die website "www.herzlichen-glueckwunsch-deutschland.de" zu vervielfältigen, zu verbreiten, dauerhaft zu speichern, dauerhaft öffentlich wiederzugeben und dauerhaft öffentlich zugänglich zu machen. Zudem hat die Betreiberin der website das Recht, die Inhalte der website zu bearbeiten, an technische Erfordernisse anzupassen, zu modifizieren, umzuwandeln, zu konvertieren, zu übersetzen, zu komprimieren und zu reproduzieren/zu vervielfältigen oder sonstige Veränderungen vorzunehmen. Des weiteren hat sie das Recht die auf dieser website durch den Nutzer veröffentlichte Inhalte dauerhaft zu archivieren und statistischen Auswertungen erstellen.

 

Der Nutzer ist für die von ihm auf dieser website veröffentlichten oder eingestellten Inhalte rechtlich selbst verantwortlich und darf ausschließlich diejenigen Daten und Inhalte publizieren,

- für die er die entsprechenden Rechte innehat, einschließlich des Rechts den Betreibern der website die vorbenannte beschriebene Lizenz zu erteilen,
- die keine Rechte, insbesondere Leistungsschutz- oder Verwertungsrechte (Urheber-, Marken- und Kennzeichenrechte) Dritter verletzen, wobei als „Dritter“ alle natürlichen oder juristischen Personen, Unternehmen, Organisationen sowie Institutionen gelten,

- deren Veröffentlichung nicht gegen die vorliegenden Nutzungsbedingungen, Gesetze, Vorschriften oder vertragliche Bindungen des Nutzers verstoßen, wie insbesondere Datenschutzrechte, gesetzliche Vorschriften zum Regeln zum Schutz von Betriebsgeheimnissen, Persönlichkeits- sowie Namens- und Bildnisrechte.
Im Anhang "Verbotene Tätigkeiten und Inhalte auf der website "www.herzlichen-glueckwunsch-deutschland.de" zu diesen Nutzungsbedingungen, ist eine nicht abschließende Aufzählung weiterer Inhalte und Aktivitäten enthalten, die auf dieser website nicht gestattet sind. Die website „www.herzlichen-glueckwunsch-deutschland.de“ enthält Inhalte und Daten von vielen Nutzern und Lizenzgebern.

Zum Zwecke der Teilnahme an dem großen Jugendwettbewerb, ist es den Nutzern ausdrücklich erlaubt, die bereitgestellten Songs aus dem „Soundtrack zu 60 Jahren Bundesrepublik Deutschland“  im Rahmen der Erstellung ihrer Wettbewerbsbeiträge im Form von Blogs, Podcasts sowie Filmen zu nutzen und die erstellten Wettbewerbsbeiträge auf der website zu veröffentlichen. Dabei werden Filmvideos zum streaming (kein download) über das Internet bereitgestellt, die mit Musikwerken hinterlegt sind. Bei den Filmvideos handelt es sich ausschließlich um redaktionell gestaltete, journalistische Videos, also keine Musikvideos. Eine kommerzielle Nutzung der Song ist jedoch nicht gestattet. Es steht dem Nutzer frei Eigenkompositionen an die website zu senden.

Nutzer, die Wettbewerbsbeiträge mit Musikstücken veröffentlichen, die nicht aus dem „Soundtrack zu 60 Jahren Bundesrepublik Deutschland“ stammen, müssen damit rechnen, dass ihr Wettbewerbsbeitrag, von der website entfernt wird, da hier die konkrete Gefahr von Verstößen gegen Leistungs- und Verwertungsrechte, insbesondere Urheberrechte, besteht. Ihr Wettbewerbsbeitrag nimmt jedoch weiterhin am großen Jugendwettbewerb teil.

Mit Ausnahme der vom Nutzer entsprechend den Nutzungsbedingungen der website selbst veröffentlichten Inhalte, ist es dem Nutzer untersagt, die von der Betreiberin der website bereitgestellten Inhalte zu kopieren, zu modifizieren, zu übersetzen, zu veröffentlichen, zu übertragen, zu vertreiben, darzubieten, anzuzeigen, zu verkaufen,zu verwerten, wiederzugeben oder sonst öffentlich zugänglich zu machen.

 

VIII.   Verantwortung des Nutzers
Jeder Nutzer ist für seine Handlungen auf dieser website rechtlich selbst verantwortlich und handelt unabhängig von der Betreiberin dieser website.

Die von den Nutzern veröffentlichten Inhalte werden von der Betreiberin der website grundsätzlich nicht überprüft und spiegeln nicht die Meinung, die Ansicht oder die Überzeugung der Betreiberin der website wieder. Daher lehnt die Betreiberin der website jegliche Verantwortung für die publizierten Inhalte ab. Auch übernimmt sie keine Haftung für die Richtigkeit, Genauigkeit und Zuverlässigkeit von Inhalten, Materialien oder Informationen, die von den Nutzern auf auf dieser website eingestellt werden.
Im Falle von offenen Streitigkeiten zwischen den Nutzern hat die Betreiberin der website das Recht, geeignete Maßnahmen zum Schutz der Nutzer der website zu ergreifen. Hierbei gilt der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit.
Schließlich lehnt die Betreiberin der website jede Verantwortung für Inhalte von externen Websites, auf die von dieser website verlinkt wird, ab.

X.        Verbot von Spam und ähnlichen Aktivitäten
Es ist dem Nutzer nicht gestattet, „Junk-E-Mails“, Spam, Kettenbriefen, Massenmails, Massen-Sofortnachrichten zu versenden. Dies gilt auch für „spamming“ oder ähnlich gelagerte Aktivitäten. Die Betreiberin der website behält sich das Recht vor, die Anzahl der E-Mails, die von einem Nutzer innerhalb von 24 Stunden an einen anderen Nutzer versendet werden dürfen, zum Schutz der Empfängers zu beschränken. Zur Beurteilung der Erforderlichkeit einer solchen Handlung nutzt die Betreiberin der website ihren Ermessensspielraum.

 

Durch die Nutzung der website erkennt der Nutzer folgendes an:
Im Falle eines erheblichen Verstoßes gegen die vorliegenden Nutzungsbedingungen, erkennt der Nutzer an, dass ein Schaden entstanden ist. Da der Umfang des eingetretenen Schadens regelmäßig sehr schwer festzustellen ist, erklärt sich der Nutzer mit einer angemessenen Entschädigung des Geschädigten einverstanden.

Bei jeder unaufgefordert und schuldhaft über diese website versendete kommerzielle E-Mail, Werbe-E-Mail, Kettenbriefen, Junk-E-Mail ist eine Vertragsstrafe von 50,00 EURO verwirkt. Diese Vertragsstrafe fällt pro versandter kommerzielle E-Mail, Werbe-E-Mail, Kettenbrief oder Junk-E-Mail und unabhängig von der Zahl der Empfänger einer solchen E-Mail an. Das Recht der Betreiber dieser website, einen darüber hinaus gehenden Schaden geltend zu machen, bleibt unberührt. Der Nutzer hat das Recht, im Einzelfall nachzuweisen, dass der Betreiberin der website ein geringerer Schaden als 50,00 Euro je Schadensfall entstanden ist.

XII.     Haftung

Schadensersatzansprüche – gleich aus welchem Rechtsgrund – gegen die Betreiberin der website, deren Vertreter und deren Erfüllungsgehilfen sind ausgeschlossen, es sei denn, sie sind durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht.

Eine Haftung besteht lediglich in Fällen einfacher Fahrlässigkeit, soweit diese Verletzung solche Pflichten der Betreiberin der website betrifft, deren Einhaltung zu einer dem Sinn und Zweck der website entsprechenden Nutzung der website erforderlich sind. Der Umfang der Haftung ist auf die Schäden begrenzt, die in typischer Weise mit der Nutzung der website verbunden und vorhersehbar sind.
Die Betreiberin der website haftet insbesondere nicht für Verzögerungen beim Betrieb der website oder der Übertragung von Daten, für Ausfälle der Kommunikationsleitungen sowie unbefugten Zugriff auf Daten oder Ausspähen von Daten. Des weiteren haften sie nicht für Unterbrechungen, Löschungen, technische Defekte oder sonstige Fehler im Betriebsablauf der website.

Die Betreiberin der website übernimmt keine Haftung für technische Störungen von Telefonnetzen, Telefonleitungen, Datenübertragungssystemen, Servern oder Providern und lehnen jede Haftung für ähnliche Störungen ab.
Die Betreiberin der website schließt weiterhin jede Haftung wegen Zuwiderhandlungen der Nutzer gegen Leistungsschutz- oder Verwertungsrechte (Urheber-, Marken- und Kennzeichenrechte) Dritter sowie sonstige Rechtsnormen zu Schutz geistigen Eigentums ausdrücklich aus.

XIII.   Freistellung
Der Nutzer stellt den Betreiber der website, einschließlich seiner Mitarbeiter, Subunternehmen und die Partner der Betreiber der website, von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen und Kosten frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen die website wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer auf der website eingestellten Inhalte geltend machen.

 

XIV.    Schriftform
Der Nutzer kann alle Erklärungen an die Betreiberin website per E-Mail, per Fax oder Brief übermitteln. Die Betreiberin der website kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer per E-Mail, per Fax oder Brief an die Adressen übermitteln, die der Nutzer als aktuelle Kontaktdaten in seinem Nutzerkonto angegeben hat, es sei denn, etwas anderes wurde ausdrücklich vorbehalten.

 

Die Verwendung des Wortes „Nutzer“ als männliche Form bei gleichzeitiger Unterlassung der Formulierung „Nutzerin“, enthält keine Diskriminierung und wurde aus Gründen der Vereinfachung und Praktikabilität gewählt. Ein Verstoß gegen das Allgemeine Gleichstellungsgesetz ist nicht beabsichtigt.

XVI.   Änderungsvorbehalt
Die Betreiberin der website behält es sich vor, diese Nutzungsbedingungen an neue Entwicklungen in der Gesetzgebung oder der Rechtsprechung anzupassen oder aus anderen Gründen jederzeit zu ändern, es sei denn, dass dies gegen die Zumutbarkeit des Nutzers verstößt. Der Nutzer wird über Änderungen der Nutzungsbedingungen rechtzeitig benachrichtigt. Die Nutzung von der website nach der Bekanntgabe von Änderungen unterliegt dann den geänderten Nutzungsbedingungen. Durch die weitere Nutzung der website nach Bekanntgabe der Änderung der Nutzungsbedingungen, erkennt der Nutzer die Geltung der Nutzungsbedingungen in ihrer neuen Fassung an.

Der Nutzer hat das Recht der Geltung der neuen Nutzungsbedingungen unverzüglich schriftlich zu widersprechen. In diesem Falle wird er jedoch von der weiteren Teilnahme am Wettbewerb sowie von der Nutzung der Funktionen der website, ausgeschlossen.

 

XVII. Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Regelungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Die Betreiber der website und der Nutzer verpflichten sich, eine unwirksame Regelung durch eine solche wirksame Regelung zu ersetzen, die in ihrem Regelungsgehalt dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt. Das gilt entsprechend bei Regelungslücken in den Nutzungsbedingungen.

Erfüllungsort und Gerichtsstand ist für alle Rechtsverhältnisse zwischen dem Betreiber der website und dem Nutzer ist Berlin, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
Für das Rechtsverhältnis zwischen dem Betreiber der website und dem Nutzer gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der abverweisenden Rechtsnormen des deutschen Rechtes, insbesondere des Internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts.

 

Nachfolgend wird exemplarisch und nicht abschließend dargestellt, welche Handlungen auf der website nicht ausgeführt werden dürfen. Es ist nicht gestattet, diese Aktivitäten unmittelbar oder mittelbar sowie direkt oder indirekt auszuführen. Verbotene Inhalte dürfen in keinem Fall auf der website publiziert werden. Dies gilt auch für Links oder sonstigen Verweise auf externe Seiten mit derartigen Inhalten:

 

Jeder Verstoß gegen die nachfolgenden Verbote führt unverzüglich zu rechtlichen Konsequenzen.

 

Kommerzielle Handlungen jeglicher Art sind verboten. Eine Abweichung von diesem Grundsatz besteht einzig und allein in dem Fall, dass die Betreiber website der kommerzielle Handlung, vorab, ausdrücklich, schriftlich und auf den Einzelfall bezogen, zugestimmt haben. Die Beweislast hierfür trägt der Nutzer.

Nicht gestattet sind insbesondere: Werbung, Preisausschreiben, Verlosungen, Tauschgeschäfte, Inserate oder Schneeballsysteme, das Verdecken oder Verbergen von Werbebannern auf persönlichen Profilseiten per HTML/CSS oder mit anderen Methoden.

Dies gilt auch für das Werben auf persönlichen Profilseiten oder die Annahme eines Entgeltes für zu erbringende Dienstleistung unter Benutzung der website, wie etwa der Bereitstellung von Werbefläche auf einer persönlichen Profilseite, der Bereitstellung und Veröffentlichung von Blogs oder sonstigen Nachrichten zu kommerziellen Zwecken, die Herstellung einer Verbindung zu einem kommerziellen Profil sowie das Versenden privater Nachrichten zu kommerziellen Zwecken.

Gleiches gilt für das Verwenden von Informationen, über die über diese website erlangt wurden, zum Zwecke der Herstellung kommerzieller Kontakte, wie beispielsweise das unaufgeforderte Zusenden von Werbung oder das Anbahnen oder durchführen von Kaufverträgen.

Ausdrücklich nicht gestattet ist die Aufforderung an andere Nutzer, ihre personenbezogenen Daten, insbesondere Kennworte, bekannt zu geben.

 

Es ist ausdrücklich untersagt, Informationen, die über diese website erlangt wurden, zu rechtswidrigen Handlungen zu verwenden.

IV.       Verbot der Ausspähung und Speicherung von Daten
Nicht gestattet ist die Veröffentlichung von Anschriften, Telefonnummern, URLs oder E-Mail-Adressen sowie die Aufforderung hierzu; insbesondere die Aufforderung von minderjährigen Nutzern zur Bekanntgabe von personenbezogenen Daten sowie jeder Versuch andere Nutzer zur Bekanntgabe von Kennworten oder personenbezogener Daten für kommerzielle oder rechtswidrige Zwecke zu bewegen.

Dies gilt insbesondere auch für das Versenden von „Junk-E-Mails“, „Massen-E-Mails“,Spam, Kettenbriefen, Massen-Sofortnachrichten, „Spamming“ oder vergleichbare Handlungen; das Ausspähen oder sonst unzulässige oder unlautere Verschaffen von Daten, das „Phishing“ und vergleichbare Handlungen sowie die elektronische oder anderweitige Sammlung von Benutzernamen oder E-Mail-Adressen der Nutzer, für den Versand unaufgeforderter E-Mails, sowie rechtswidriges „Framing“ oder das Anbringen rechtswidriger Links.

 

Ausdrücklich Verboten sind sämtliche Handlung oder die Veröffentlichung von Inhalten, die gegen Verwertungs- oder Leistungsschutzrechte Dritter verstoßen. Dies gilt insbesondere für Marken-, Kennzeichen-, Namens- und Filmrechte sowie für Urheber- und Geschmacksmusterrechte.
Dem Nutzer ist es daher nicht gestattet, urheberrechtlich geschützte Werke rechtswidrig zu publizieren sowie rechtswidrig zu kopieren. Dies gilt auch für die Werke, an denen der Nutzer nicht die alleinige Nutzungserlaubnis hat oder an denen Dritte neben ihm Rechte besitzen.

Nicht gestattest ist zudem das Einstellen und publizieren von Bildern, Fotos, oder Videos einer anderen Person, ohne die Zustimmung dieser Person; die Verwendung von Programmen oder Werkzeugen, Links, und Informationen zur illegalen Umgehung werksseitiger Kopierschutzvorrichtungen und das Erstellen von illegalen Video- und Bildkopien oder Links zu illegalen Video- und Bildkopien; bei Bandprofilen das Kopieren von „codes“ für ein Abspielgerät und das Einbetten dieses „codes“ in andere Profile oder die Aufforderung anderer Nutzer hierzu.

 

Nicht gestattet jedwede automatisierte Nutzung der website. Dies gilt insbesondere für das Erstellen und Veröffentlichen von Profilen, das Hinzufügen von Daten unter Zuhilfenahme von Skripts oder das automatisierte Absenden von Daten, Nachrichten oder Kommentaren.

Nicht gestatte ist die vorsätzliche Störung, Unterbrechung oder unverhältnismäßige Inanspruchnahme der website; der Versuch sich widerrechtlich als anderer Nutzer der website auszugeben, eine falsche Identität oder das Kennwort eines anderen Nutzers zu verwenden, die entgeltliche oder unentgeltliche Überlassung eines Nutzerprofils sowie jedwede anderweitige Übertragung eines Nutzerprofils.

VII.     Schlussbestimmung
Es ist ausdrücklich verboten, die website: „www.herzlichen-glueckwunsch-deutschland.de“ auf irgendeine Art und Weise zu nutzen, die gegen die geltenden Gesetze und Vorschriften oder ihre allgemeinen Nutzungsbedingungen verstößt.